Allgemeine Geschäftsbedingungen der nFRONTIER GmbH

1. Allgemeines

1.1. Die nachfolgenden Grundlagen gelten für alle Verträge über
Design-und Beratungs-Dienstleistungen zwischen nFRONTIER GmbH
(nachstehend Auftragnehmer genannt) und dem Auftraggeber
ausschließlich. Dies gilt insbesondere auch dann, wenn der
Auftraggeber Allgemeine Geschäftsbedingungen verwendet und diese
entgegenstehende oder von den hier aufgeführten Grundlagen
abweichende Klauseln enthalten.
1.2. Auch gelten die hier aufgeführten Grundlagen, wenn der
Auftragnehmer in Kenntnis entgegenstehender oder von den hier
aufgeführten Grundlagen abweichender Bedingungen des
Auftraggebers den Auftrag vorbehaltlos ausführt.

1.3. Abweichungen von den hier aufgeführten Grundlagen sind nur
dann gültig, wenn ihnen der Auftragnehmer ausdrücklich
schriftlich zustimmt.
1.4. Angebote des Auftragnehmers sind freibleibend und
unverbindlich. Ein Vertrag kommt jedoch erst mit schriftlicher
Auftragserteilung des Auftraggebers zustande.
1.5. Der im Auftrag bestellte Leistungsumfang ist verbindlich.

2. Urheberrecht und Nutzungsrechte
2.1 Die Arbeiten des Auftragnehmers sind als geistige
Schöpfungen durch das Urheberrecht geschützt, dessen Regelungen
auch dann als vereinbart gelten, wenn die nach §2 UrhG
erforderliche Schöpfungshöhe nicht erreicht ist.
2.2 Das Eigentum, der Titel und das Interesse (und jedes andere
anwendbare Recht an geistigem Eigentum) an dem Projekt liegt bei
Auftragnehmer und wird von Auftragnehmer gehalten. Der
Auftraggeber erkennt an, dass der Auftragnehmer (oder seine
Lizenzgeber) Eigentümer aller Rechte, Titel und Interessen an
dem Projekt ist, einschließlich, aber nicht beschränkt auf alle
Marken, Urheberrechte, Dokumentationen und

computeraufgezeichneten Daten, die den Service umfassen oder in
ihm enthalten sind, ferner einschließlich der Dokumentation und
des Quellcodes in Bezug auf die Software, soweit zutreffend.
Auftragnehmer (oder seine Lizenzgeber) behält sich alle Rechte
vor, die dem Auftraggeber hierin nicht ausdrücklich gewährt
werden.

2.3 Der zeitliche und räumliche Umfang der Nutzung der Arbeiten
des Auftragnehmers bzw. jegliche Übertragung der Urheberrechte
erfolgt auf der Grundlage des vom Auftragnehmer erstellten
Angebotes bzw. eine gesonderte schriftliche Vereinbarung.
2.4 Ohne Zustimmung des Auftragnehmers dürfen seine Arbeiten
einschließlich der Urheberbezeichnungen weder im Original noch
bei der Reproduktion geändert werden. Jede Nachahmung auch von
Teilen des Werkes ist unzulässig.
2.5 Die Werke des Auftragnehmers dürfen nur in der vereinbarten
Nutzungsart, zu dem vereinbarten Zweck in dem vereinbarten Umfang
verwendet werden. Das Recht, die Arbeiten in dem vereinbarten
Rahmen zu verwenden, erwirbt der Auftraggeber mit der Zahlung
des Honorars.
2.6 Wiederholungen (z.B. Nachauflage oder Größenvariationen)
oder Mehrfachnutzungen (z.B. für ein anderes Produkt) sind
honorarpflichtig; sie bedürfen der Einwilligung des
Auftragnehmers.
2.7 Die Übertragung eingeräumter Nutzungsrechte an Dritte
bedarf der Einwilligung des Auftragnehmers.

3. Haftung
3.1 Der Auftragnehmer verpflichtet sich, den Auftrag mit
größtmöglicher Sorgfalt auszuführen, insbesondere auch ihm
überlassene Muster, Unterlagen, Vorlagen etc. sorgfältig zu
behandeln.
3.2 Der Auftragnehmer garantiert, dass alle von ihm gelieferten
Entwürfe ausschließlich von ihm stammen und ihm keine
Rechtsmängel an den Entwürfen und den vertragsgegenständlichen
Schutzrechten bekannt sind. Er versichert weiterhin, dass er bei
der Kreation der Entwürfe im Rahmen des Auftrags nicht
vorsätzlich die Urheberrechte Dritter verletzt. Es obliegt
jedoch dem Auftraggeber zu überprüfen, ob die im Rahmen des
Auftrags erbrachten Leistungen gegen das Wettbewerbsrecht,
Rechte Dritter (Markenrechte, Urheberrecht, Persönlichkeitsrecht
usw.) oder andere Rechte verstoßen. Die Haftung für etwaige
Verstöße obliegt dem Auftraggeber. Er hat den

Auftragnehmer gegenüber Ansprüchen Dritter schadlos zu halten,
bzw. von diesen freizustellen.
3.3 Mit der Freigabe von Entwürfen, Prototypen, MVPs und
Reinausführungen durch den Auftraggeber übernimmt dieser die
Verantwortung für die Sicherheit, technische und funktionsgemäße
Richtigkeit des Produktes.
3.4 Die Haftung für Schäden aufgrund höherer Gewalt ist
ausgeschlossen. In keinem Fall übersteigt die etwaige Haftung
vom Auftragnehmer oder seinen Lizenzgebern, Geschäftsführern,
leitenden Angestellten, Mitarbeitern oder verbundenen
Unternehmen, die sich aus dieser Vereinbarung ergeben oder in
irgendeiner Weise damit zusammenhängen, den vom Auftraggebern
für das Projekt tatsächlich gezahlten Betrag, unabhängig von der
Form der Klage, ob sie auf Vertrag, Fahrlässigkeit,
Produkthaftung, Handelspraktiken oder anderweitig beruht.
Auftragnehmer übernimmt keine Haftung für Produktionsstillstand,
Betriebsunterbrechung, jegliche Folge- oder Folgeschäden,
Produktionsausfall, entgangenen Gewinn jeglicher Art etc.
(einschließlich Produkthaftung) aus welchem Grund auch immer
oder für indirekte, besondere oder Folgeschäden oder -kosten
jeglicher Art, die sich aus der Nutzung oder der Unmöglichkeit
der Nutzung des Projektergebnisses ergeben, selbst wenn
Auftragnehmer auf die Möglichkeit solcher Schäden hingewiesen
wurde.
3.5 Für die vom Auftraggeber freigegebenen Ausarbeitungen,
Entwicklungen, Entwürfe, Reinausführungen und Zeichnungen sowie
die Ausführbarkeit der Produktion entfällt jede Haftung durch
den Auftragnehmer.

4. Mängel, Iterationen und Abnahme
4.1 Mangelhaft sind nur grob unsachgemäße oder unsauber
ausgeführte Lieferungen und Leistungen sowie solche, bei denen
die gestellten Aufgaben und die gewünschte Gestaltung gänzlich
außer Acht gelassen und/oder von Weisungen grob abgewichen
worden ist oder die nicht dem Stand der Technik entsprechen.
4.2 Beanstandungen gleich welcher Art sind unbeschadet der
gesetzlichen Gewährleistung innerhalb von 14 Tagen nach
Ablieferung des Werks schriftlich beim Auftragnehmer geltend zu
machen.
4.3 Im Falle von Iterationen, Änderungen oder Ergänzungen des
vereinbarten Projekts und daraus resultierendem Mehraufwand (z.
B. aufgrund neuer Anforderungen des Auftraggebers oder
notwendiger, vom Auftragnehmer identifizierter Änderungen) wird
die jeweilige Partei die andere Partei schriftlich oder in
Textform (per e-Mail) informieren. Iterationen oder Änderungen,

die zu zusätzlichen Kosten, Zeit oder Arbeit führen, müssen allen
Parteien mitgeteilt und vom Auftragnehmer akzeptiert werden.
Werden Änderungen oder Ergänzungen nicht vom Auftragnehmer
akzeptiert, kann der gesamte Vertrag mit sofortiger Wirkung
gekündigt werden. Bis dahin erbrachte Arbeiten und Leistungen
sind abzuliefern bzw. zu bezahlen.

4.4 Die Abnahme darf nicht aus gestalterisch-künstlerischen
Gründen verweigert werden. Im Rahmen des Auftrags besteht
Gestaltungsfreiheit.

5. Vergütung

5.1 Die Vergütung gliedert sich in die Vergütung für die
Entwürfe der verschiedenen Auftragsphasen (A to L Methodik) sowie
diejenige für die Einräumung der Nutzungsrechte. Sie erfolgt auf
der Grundlage des vom Auftragnehmer erstellten Angebotes.
Bereits die Anfertigung von Entwürfen ist kostenpflichtig,
sofern nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart ist. Die
Vergütungen sind Nettobeträge, die zuzüglich der gesetzlichen
Mehrwertsteuer zu zahlen sind.
5.2 Der in dem Angebot angegebene und von dem Auftraggeber
freigegebene Preis ist verbindlich. Bei Änderungs- und
Ergänzungswünschen ist für den Mehraufwand des Auftragnehmers
eine besondere Vergütung zu zahlen. Minderaufwand geht zu
Gunsten des Auftragnehmers und führt nicht zu einer Minderung
des vereinbarten Preises.
5.3 Alle Rechnungen an den Auftraggeber sind binnen 14
Kalendertagen fällig. Bei Zahlungsverzug kann der Auftragnehmer
Verzugszinsen in Höhe von 5% über dem jeweiligen Basiszinssatz
der Bundesbank p.a. verlangen.

6. Veröffentlichungen, PR und Designverweis

6.1 Der Auftraggeber wird bei Veröffentlichungen oder je nach
Möglichkeit auf dem Produkt bzw. auf der Produktverpackung einen
Verweis auf den Auftragnehmer anbringen, ihn benennen
oder anderweitig kenntlich machen.

7. Lieferzeit

7.1 Von einer etwaigen Überschreitung der Liefertermine und -
fristen ist der Auftraggeber unter Angabe der Gründe und der
mutmaßlichen Dauer zu benachrichtigen. Schadensersatz und
Rücktritt setzten stets einer schriftlichen Mahnung mit einer
zuvor gesetzten angemessenen Frist voraus.

8. Geheimhaltung

8.1 Alle im Zusammenhang mit dem Auftrag zugänglich werdenden
Informationen des Auftragnehmers sind auch nach Beendigung des
Auftrags durch den Auftraggeber streng vertraulich zu behandeln.
Schadensersatzansprüche bleiben unberührt.
8.2 Der Auftraggeber erkennt an, dass die Arbeit und die
Ergebnisse des Projekts vertrauliche Informationen sind und dass
sie vertrauliche Informationen und wertvolle
Geschäftsgeheimnisse vom Auftragnehmer enthalten und dass diese
vertraulichen Informationen das alleinige und ausschließliche
Eigentum vom Auftragnehmer, seinen Mutter-, Tochter- und
verbundenen Unternehmen und/oder seinen Lizenzgebern bleiben.
Die vertraulichen Informationen werden dem Auftraggeber
offengelegt, um das Projekt durchzuführen.
8.3 Die Maßnahmen, die der Auftraggeber zum Schutz der
vertraulichen Informationen ergreift, müssen mindestens so
streng sein wie die Maßnahmen, die der Auftraggeber auf seine
wertvollsten vertraulichen und geschützten Informationen
anwendet.

9. Verjährung, Aufrechnung

9.1 Ansprüche des Auftraggebers gegen den Auftragnehmer
unterliegen einer Verjährung von 12 Monaten.

10. Aufträge in Vertretung
10.1 Erteilt der Auftragnehmer im Rahmen der Leistungserbringung
Aufträge an Dritte haftet der Auftragnehmer weder für die
Erfüllung der vertraglichen Verpflichtung des Auftraggebers oder
des Dritten noch für deren Bonität, die sie nicht geprüft hat.
Der Auftraggeber wird den Auftragnehmer von allen Ansprüchen
Dritter in diesem Zusammenhang freistellen.

11. Schlussbestimmungen

11.1 Abweichende oder ergänzende individualvertragliche
Regelungen bezüglich dieser AGB oder des erteilten Auftrages
bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform und gelten nur für
den jeweiligen Auftrag. Dies gilt auch für die Abbedingung der
Schriftformklausel. Mündliche Nebenabreden bestehen nicht.
Sollte eine der Bestimmungen dieser AGB oder des Auftrages
unwirksam sein oder werden, berührt dies nicht die Wirksamkeit
der AGB oder des Auftrages im Übrigen. An die Stelle der
unwirksamen oder undurchführbaren Regelung soll diejenige
wirksame und durchführbare Regelung treten, deren Wirkungen der
wirtschaftlichen Zielsetzung am nächsten kommen, die
die Vertragsparteien mit der unwirksamen bzw. undurchführbaren
Bestimmung verfolgt haben. Das gleiche gilt im Falle einer
Regelungslücke.
11.2 Dieses Angebot bzw. Vertrag unterliegt dem Recht der
Bundesrepublik Deutschland. Erfüllungsort und Gerichtsstand ist
Berlin. Beide Parteien werden sich bemühen, alle Streitigkeiten
bezüglich dieses Vertrages einvernehmlich zu regeln. Beide
Parteien verzichten auf die Führung eines Rechtsstreits über
Angelegenheiten dieses Vertrages im Wege des Urkundenprozesses
(§ 592 ZPO). Die Parteien verzichten auch auf das Recht, ein
Schiedsgericht anzurufen. Im Streitfall werden die
Angelegenheiten durch die ordentlichen Gerichte in Deutschland
geklärt.

nFRONTIER GmbH
Kiefholzstr. 3
12435 Berlin
Tel: +49 30 91563283
Geschäftsführung
Daniel Büning, Dr. Stephan Beyer
Handelsregister HRB 222578 B